Eröffnungsansprache Dorothea Martini am 5.8.2004

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

mein Name ist Dorothea Martini. Ich bin Mitglied im Vorstandes der FDP Königswinter und ich kandidiere auf dem dritten Listenplatz für den Stadtrat in Königswinter.

Ich begrüße Sie sehr herzlich zu unserer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Initiativen der FDP zur Novellierung des Fluglärmgesetzes“.

Bereits im Januar dieses Jahres ergab sich auf meine Veranlassung ein Gespräch zwischen der Ärzte-Initiative für ungestörten Schlaf Rhein-Sieg, der Führung unseres Ortsverbandes sowie der Fraktion und unserem Landtagsabgeordneten, Herrn Dr. Gerhard Papke.

Damals hatte ich versprochen, den Kontakt zu unserem Fluglärm-Experten auf Bundesebene herzustellen. Ich freue mich, dass ich unseren Bundestagsabgeordneten, Herrn Michael Kauch, für den heutigen Abend gewinnen konnte. Herr Kauch wurde 1967 in Dortmund geboren und war von 1995 bis 1999 Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen. Im Jahre 2001 hat er dann den Vorsitz des Bundesfachausschusses „Soziales“ der FDP übernommen. Herr Kauch ist außerdem Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie im Bundestagsausschuss für Gesundheit und soziale Sicherung.

Herr Kauch wird uns gleich im Anschluss über die Aktivitäten der FDP zur Novellierung des Fluglärmgesetzes informieren. Diese Aktivitäten sind zum großen Teil durch seine Initiative entwickelt worden.

Direkt danach möchte ich Herrn Dr. Arno Lange aus Ittenbach die Gelegenheit geben, uns etwas darüber zu sagen, was die Ärzte auf dem Gebiet der Lärmwirkungs-forschung herausgefunden haben.

Dr. Lange ist einer der Gründer der Ärzte-Initiative für ungestörten Schlaf Rhein-Sieg. Die Ärzte-Initiative ist bekannt durch Presse, Funk und Fernsehen, ich erwähne hier nur den kürzlich gesendeten Bericht im Magazin „Report“.

Dr. Lange und ich haben im April dieses Jahres einen Antrag an den Bürgermeister gestellt. In diesem Antrag haben wir ihn gebeten, sein Augenmerk besonders auf den Nachtfluglärm zu richten. Ich zitiere sinngemäß: “... in Anbetracht des anwachsenden und lärmintensiven Nachtflugverkehrs / und in Anbetracht neuer Erkenntnisse zur Gesundheitsgefährdung durch nächtlichen Fluglärm / bitten wir Sie, erneut zum Schutze der betroffenen Bürger aktiv zu werden.“

Unser Bürgerantrag ist in der Sitzung des entsprechenden Rats-Ausschusses (PUA) einstimmig angenommen worden.

Auch in den Wahlprogrammen der Orts-FDP und der Kreis-FDP spiegelt sich eine Ablehnung des Nachtflugverkehrs in der heute praktizierten Art wieder.

Hoch erfreut war ich, als ich dann den Antrag der FDP-Bundestagsfraktion fand, der unter Federführung von Michael Kauch entstanden ist. Die Titelzeile lautet: Lärmschutz ist Gesundheitsschutz – Fluglärmgesetz endlich modernisieren.

Ich möchte nun einen Sprung machen zum Fluglärmgesetz und ihnen ganz kurz auf einer Folie die hauptsächlichsten Inhalte des Fluglärmgesetzes noch einmal vor Augen führen.

Nach den beiden Vorträgen, also ab etwa 20.00 Uhr, werden wir dann breiten Raum für die allgemeine Diskussion haben.

Und damit übergebe ich an Michael Kauch.